ParlNu – offene Gremiendaten für Kommunen

Status: Entwurf

Was im Stadtrat und in den Ausschüssen entschieden wird, steht meist irgendwo im Ratsinformationssystem, aber selten dort, wo man es findet, und selten so, dass man es versteht. ParlNu macht diese Daten öffentlich zugänglich, durchsuchbar und verständlich.

Worum geht es bei ParlNu?

ParlNu liest Daten aus Ratsinformationssystemen aus, bereitet sie auf und stellt sie über eine Website bereit. Dort lassen sich Sitzungen, Gremien, Personen und Drucksachen wie Anträge, Vorlagen, Anfragen und Beschlüsse im Volltext durchsuchen und miteinander verknüpfen. Ein Antrag führt zur Sitzung, in der er beraten wurde, und von dort zu den Beteiligten.

Die erste Instanz entsteht für Wuppertal und heißt ParlWu. Sie dient als Testfall: Das System wird zuerst konkret für eine Stadt gebaut und erst danach so verallgemeinert, dass weitere Kommunen es nutzen können.

Für wen ist ParlNu gedacht?

• Bürgerinnen und Bürger, die wissen wollen, was in ihrer Stadt oder ihrem Stadtteil beraten und beschlossen wird.
• Journalistinnen und Journalisten, die Vorgänge recherchieren und Zusammenhänge belegen müssen.
• Zivilgesellschaftliche Organisationen, die kommunale Entscheidungen verfolgen.
• Politikerinnen und Politiker, die für ihre tägliche Arbeit schnell auf Beschlüsse, Anträge und frühere Beratungen zugreifen wollen.

Was sind Ratsinformationssysteme und oParl?

Städte und Gemeinden veröffentlichen Sitzungen und Beschlüsse in Ratsinformationssystemen. Sie unterscheiden sich von Stadt zu Stadt stark und sind oft schwer zu durchsuchen. Der Standard oParl beschreibt, wie solche Daten maschinenlesbar bereitgestellt werden. ParlNu nutzt oParl als Grundlage seines Datenmodells und kann für Kommunen ohne oParl-Schnittstelle zusätzlich Daten von den Webseiten der Ratsinformationssysteme einlesen. Ergänzend sind Elemente des internationalen Standards Popolo vorgesehen, etwa für Abstimmungen.

Suche, Querverweise und Sprachassistent

Herzstück von ParlNu ist eine Volltextsuche über Vorlagen, Anfragen, Antworten und Anhänge, die über die oParl-Schnittstelle der Stadt bezogen werden. Das Ratsinformationssystem selbst bietet dafür bisher keine Volltextsuche. ParlNu findet auch bei Tippfehlern oder langen zusammengesetzten Wörtern wie „Spielplatzsanierung“ passende Treffer. Jedes Ergebnis steht nicht für sich: Querverweise führen von einem Antrag zur Sitzung, in der er beraten wurde, zu den beteiligten Gremien und Personen und zu verwandten Vorgängen, sodass sich ein Thema über Jahre hinweg verfolgen lässt.

Ergänzend entsteht ein Sprachassistent, mit dem sich die Dokumente im Gespräch erschließen lassen. Wer fragt „Was hat der Bauausschuss zum Spielplatz in Elberfeld beschlossen?“, soll eine kurze Antwort mit Quellenangabe und Link zur Sitzung bekommen, ohne sich durch Suchmasken und Tabellen arbeiten zu müssen. Das hilft besonders Menschen, für die klassische Websites eine Hürde sind. Dahinter steht eine eigene Dokumentendatenbank: Zu jedem Textabschnitt werden Volltext und Suchvektor gemeinsam gespeichert, und Angaben wie Gremium, Datum und Dokumenttyp stammen direkt aus der oParl-Struktur. Die Daten bleiben unter eigener Kontrolle, eine fremde Wissensdatenbank wird nicht benötigt. Der Sprachassistent ist eine Ergänzung, die Volltextsuche bleibt der Hauptweg.

Dieser Teil befindet sich im Entwurf. Die Datenbank ist noch nicht befüllt, und offen sind unter anderem die Schnittstelle zwischen Assistent und Datenbank, der konkrete Weg der oParl-Datenabfrage und die Frage, ob zusätzliches Fachwissen zur Verwaltung einfließen soll, ausgerichtet an den Themen, die in den echten Daten vorkommen.

Geplante Funktionen

• Volltextsuche über Drucksachen, Sitzungen und Anhänge, mit Unterstützung für die deutsche Sprache und fehlertoleranter Suche.
• Filter nach Gremium, Thema, Zeitraum und Ort sowie Kartenansicht auf Basis von OpenStreetMap.
• Benachrichtigungen ohne Anmeldung: RSS-Feeds je Gremium, Thema oder Ort, später E-Mail und automatische Beiträge auf Mastodon.
• Detailseiten für Sitzungen, Tagesordnungspunkte, Drucksachen, Personen und Gremien, die untereinander verlinkt sind.
• Sprachassistent als Ergänzung zur Suche (siehe oben).
• Später: Abstimmungsdaten, Texterkennung in gescannten Dokumenten und das automatische Erkennen von Ortsangaben in Texten.

Prinzipien

• Selbst betreibbar. Jede Kommune, Initiative oder Redaktion soll eine eigene Instanz betreiben können, auch auf einfachem Webspace ohne Servertechnik. Ein Installationsassistent prüft die Umgebung und gibt Empfehlungen.
• Datenschutz. Das System läuft auf eigener Infrastruktur und braucht für den Grundbetrieb keine Dienste Dritter.
• Offene Formate. oParl als Grundlage, offene Software, nachvollziehbare Daten.
• Erweiterbar. Datenquellen, Suche und Ausgabe sind austauschbare Bausteine.
• Zuerst Wuppertal. Alles, was in einer anderen Stadt anders aussähe, wird von Anfang an als Einstellung oder Baustein gebaut und nicht fest im Code verdrahtet.

Warum ein neues Projekt?

Mit „Politik bei uns“ und „Meine Stadt Transparent“ gab es bereits Angebote mit ähnlichem Ziel. Soweit mir bekannt ist, werden sie nicht mehr aktiv weiterentwickelt. Beide waren zentral organisiert und technisch aufwendig zu betreiben, und beide lebten vom ehrenamtlichen Einsatz weniger Menschen. ParlNu übernimmt die bewährten Funktionen und will dabei die Betriebsprobleme vermeiden: Jede Instanz wird selbst betrieben, die technischen Anforderungen sind niedrig, und PostgreSQL deckt die Suche im Grundbetrieb ohne zusätzliche Dienste ab.

Der Name

ParlNu steht für „Parlament Neu“ und gleichzeitig für das französische „Parlons-nous“, „Sprechen wir“. Die Wuppertaler Instanz ParlWu bedeutet „Parlament Wuppertal“ und im Französischen „Ihr sprecht“.

Aktueller Stand

ParlNu befindet sich im Entwurfsstadium. Das Strategiedokument mit Zielen, Architektur, Funktionsvergleich und einer ausführlichen Aufgabenliste liegt als Entwurf vor, ebenso das Grobkonzept für Suche und Sprachassistent. ParlNu wird als eigene Entwicklung mit Laravel gebaut, nicht auf dem Code älterer Projekte. Noch offen sind unter anderem die Lizenz und die Domain für ParlWu. Der Quelltext wird veröffentlicht, sobald es etwas zu zeigen gibt.